Wortwahl – Es geht hier nicht um Köln

Vielleicht sollte ich lieber nichts schreiben. Vielleicht wird schon zu viel gesagt. Aber ich habe das Gefühl, dass ich doch etwas schreiben möchte und darum tue ich es. Ich werde nicht alle Aspekte abdecken, nicht alle Argumente zu Ende gedacht haben, manches verkürzt darstellen, aber ich hoffe, dass mein Punkt erkennbar sein wird.

In der letzten Zeit habe ich den Eindruck gewonnen, dass über Gewalt und Kriminalität vor allem dann heftig diskutiert wird, wenn es um Flüchtlinge geht. Das betrifft alle: Die einen greifen das Thema gerne auf, wenn es um Gewalt von Flüchtlingen geht, die anderen, wenn es um Gewalt an Flüchtlingen oder gegen Flüchtlinge geht.

Und jedes Mal wird der Anlass genutzt, um ihn für die eigene Position auszuschlachten: Egal, ob es um hunderte von Angriffen auf bewohnte oder unbewohnte Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr, um erhöhte Diebstahlquoten oder wie jetzt um die Zustände in Köln geht. Jedes Mal fordert eine Seite härtere Strafen für die Verantwortlichen und attestiert Politik, Polizei und Justiz ein Totalversagen.

Jedes Mal wird die jeweils bevorzugte Seite in Schutz genommen, um umso stärker gegen die andere zu wettern („Ja, aber die sind ja viel schlimmer“).

In den seltensten Fällen interessiert sich nach einem Tag überhaupt noch jemand dafür, was denn eigentlich passiert ist, und die hitzige Debatte hat die eigentlichen Ermittlungen zur Nebensächlichkeit gemacht. Die Täter sind anhand der jeweils eigenen Vorurteile und Stereotype gleich ausgemacht: Bei Diebstählen und Vergewaltigungen waren es selbstverständlich „die Asylbetrüger“, bei brennenden Häusern „die besorgten Bürger“. Ob es tatsächlich so war, interessiert niemanden.

Und noch etwas geht unter: Im gesamten Gerede um mögliche Täter geht es so gut wie nie um die Opfer. Die ehemaligen oder Beinahe-Bewohner von Unterkünften reichen gerade noch zum Traurigschauen, die Opfer von Übergriffen für reißerische Horrorgeschichten. Niemand redet davon, wo sich Betroffene Hilfe holen können, niemand erklärt, was andere tun können, um solche Taten zu verhindern. Natürlich gibt es Präventionsprogramme, doch diese tauchen meist nur als Randnotiz auf.

Drittens ist die Täterdebatte bequem für alle nicht direkt Beteiligten: Schuld ist jeweils die Gruppe, zu der man selbst nicht gehört. Wenn Flüchtlinge bedroht oder attackiert werden, dann wird jegliche Gewalt auf rechte Straftäter projiziert, obwohl Körperverletzungen und Angriffe durchaus auch ein Problem der Restgesellschaft sind. Auch Rassismus und Ausländerfeindlichkeit ist plötzlich nur noch ein Problem der rechten Randgruppen und alle anderen können die Taten verurteilen und damit so tun, als gäbe es keine derartigen Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft, nur, um im nächsten Moment in die altbekannten Stereotype zu verfallen.

Wenn Flüchtlinge Frauen belästigen, dann wird so getan, als sei Belästigung oder Vergewaltigung ein rein islamisches Problem und ein generelles Problem aller Muslime, das dadurch gelöst wird, dass man Flüchtlinge quasi als Sündenböcke aus dem Land verbannt. Dass Belästigungen und ähnliches auch ein großes Problem in der deutschen Gesellschaft sind, wird dabei unter den Teppich gekehrt.

Stattdessen wird so getan, als könnte man mit schnelleren Abschiebungen das Problem aus der Welt schaffen. Sozusagen „aus den Augen, aus dem Sinn“. Statt die Strafen auf entsprechende Delikte zu erhöhen (was in Zukunft der Prävention nützen könnte) oder Präventionsmaßnahmen zu fördern, werden Maßnahmen gegen eine Gruppe gefordert, von der ein großer Teil mit den Ereignissen nichts zu tun hatte. Solche Maßnahmen kommen Kollektivstrafen gleich und sind zudem wirkungslos, wenn es um Verbrechensbekämpfung geht.

Viertens führt dieses ewige Hin und Her der Schuldaufrechnung und Schuldrelativierung, das sich aus der derzeitigen Situation ergibt, zu einem Teufelskreis aus verbaler und mentaler Aufrüstung und Abschottung, bis die öffentliche Meinung (scheinbar?) nur noch aus den zwei Perspektiven absoluter Schuldleugnung und absoluter Schuldzuweisung besteht.

Ein Beispiel: Das Wort „Flüchtling“ taucht beinahe nur in zwei Kontexten auf: Entweder geht es um Flüchtlingshilfe, Schutzbedürftigkeit und Hilfsbereitschaft (was ja auch gut ist) oder es geht um Betrug, Kriminalität und Konflikte (selbst, wenn das entkräftet werden soll). Die hinter dem Begriff stehenden Personen verschmelzen dann zu einer homogenen Masse, die entweder als ganze gut und hilfsbedürftig ist oder als ganze kriminell und unerwünscht ist.

Auch das Wort „deutsch“ ist ein Beispiel für die derzeitige Einschränkung von Begriffen und mentale Abschottung: Obwohl die Vorstellungen dessen, was denn eigentlich (typisch) deutsch sei, weit auseinandergehen (angefangen von Fußball über Goethe, Schiller, Autobahnen, Dialekte, Feste bis zu Werten wie Ehrlichkeit, Fleiß oder Rechtsstaatlichkeit), wird es in den derzeitigen Debatten primär zur Abgrenzung genutzt: „Deutsch“, das ist alles, was schon vor 2013 hier war und irgendwie „deutsch“ aussieht. Flüchtlinge gehören nicht dazu, Türken möglicherweise, Miroslav Klose aber schon. Das geht nicht nur von Verbreitern von Vorurteilen aus: Auch der Versuch, Klischees zu widerlegen mit der Überschrift „Ausländer (bzw. Flüchtlinge) sind nicht … als Deutsche“ kann dazu beitragen, den Dualismus „Ausländer“ – „Deutscher“ bzw. „Flüchtling“ – „Europäer“ aufrechtzuerhalten oder zu vertiefen.

Menschen werden nicht mehr als das gesehen, was sie eigentlich sind: Wesen mit individuellen Stärken und Schwächen, mit Träumen, Hoffnungen und Ängsten und ganz eigener Persönlichkeit.

Stattdessen werden sie nur noch als Teil von Gruppen angesehen. Plötzlich ist Hans nicht mehr Hans, der fröhliche Nachbar, der immer so viele blöde Witze macht, sondern Teil der deutschen Bevölkerung, die jetzt Flüchtlinge willkommen heißen soll oder vor ihnen geschützt werden muss. Und Mustafa ist nicht mehr Mustafa, der von seiner Familie getrennt wurde und eigentlich nur in Frieden leben und seinen Beitrag leisten will, sondern Teil der Flüchtlinge, die bemuttert werden müssen und sowieso alle kriminell sind.

Schließlich führt diese zunehmende Spaltung mit immer neuen Forderungen nach höheren Strafen für bestimmte Gruppen in einen Strudel aus Vergeltungsgedanken, (verbaler) Gewalt und (verbaler) Gegengewalt. Tatverdächtige werden (in der Debatte) ohne Gerichtsverfahren zu Tätern (oder für unschuldig) erklärt, Schuldige werden gesucht und gefunden, bevor Sachverhalte aufgeklärt sind, differenzierte Meinungen überbrüllt.

Am Ende geht es mir nicht (nur) um Köln oder um brennende Heime. Es geht um etwas Wesentliches, das wir im Eifer des Gefechts nicht vergessen dürfen: Rechtsstaat heißt Rechtsstaat für alle, auch wenn es schwer fällt. Insbesondere bedeutet das, dass jeder, egal wo er herkommt, wie er aussieht oder was er denkt und sagt, das Recht hat, als Mensch und nicht als Teil einer anonymen Masse wahrgenommen zu werden, dass er das Recht hat, sich gegen Anschuldigungen zur Wehr zu setzen, und, dass er nicht aufgrund von auf ihn projizierten Eigenschaften vorverurteilt wird.

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